I. Allgemeine Nutzungsbedingungen

Geltung

(1) Die nachfolgenden Allgemeine Nutzungsbedingungen stellen die rechtliche Grundlage dar für die Nutzung der Internetangebote www.kinopolis.de; www.mathaeser.de, www.kinos-darmstadt.de, www.citydome-rosenheim.de, www.universum-city.de, www.die-giessener-kinos.de und www.die-wetzlarer-kinos.de, im folgenden „Internetseiten“ genannt, zwischen der Kinopolis Management Multiplex GmbH, im folgenden „Anbieter“ genannt und den Nutzern des Internetseiten im folgenden „Nutzer“ oder „Kunde“ genannt. Mit der Nutzung der Internetseiten stimmen Sie diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu.

Inhalte, Änderungen, Beschränkungen, Fehler

(2) Der Anbieter stellt auf den Internetseiten eine Vielzahl aktueller Informationen rund um die Filmtheater der Gruppe bereit; angefangen mit deren Lage und Ausstattung, über die jeweiligen Kinoprogramme, Eintrittspreise, Karten-Reservierung und Vorverkauf bis hin zu Altersfreigaben, Aktionen und zusätzlichen Dienstleistungsangeboten. Diese Inhalte sind in der Regel für jedermann frei zugänglich, jedoch nur zu den nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen.

(3) Der Anbieter ist in der Gestaltung der Inhalte frei. Insbesondere kann er sein Internetangebot jederzeit ändern, einschränken, erweitern, oder ganz einstellen. Der Anbieter kann Leistungen nach eigener Wahl selbst erbringen, bzw. ganz oder teilweise durch Dritte erbringen lassen.

(4) Die Internetseiten sind nicht für Personen und/oder Altersgruppen in der BRD oder in anderen Ländern bestimmt, denen das Vorhalten beziehungsweise Aufrufen solcher Inhalte untersagt ist, und/oder für die einzelne Inhalte insbesondere aus jugendschutzrechtlichen Erwägungen als schädigend angesehen werden können. Jeder Nutzer hat sich vor Aufruf der Webseiten des Anbieters eigenverantwortlich über etwaige rechtliche Beschränkungen zu informieren und diese zu beachten.

(5) Alle auf den Internetseiten veröffentlichten Informationen und Dienstleistungen sind sorgfältig erarbeitet und aufbereitet. Der Anbieter übernimmt jedoch weder ausdrücklich noch stillschweigend eine Gewähr oder Garantie für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität oder Brauchbarkeit.

(6) Störungen und Fehler, die mehr als nur unerheblich sind, wird der Anbieter so schnell beseitigen, wie es ihm möglich und zumutbar ist. Er ist überdies bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen und sein Internetangebot stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit dieses Angebotes.

Pflichten des Nutzers

(7) Der Nutzer darf die Internetseiten des Anbieters nicht rechtsmissbräuchlich, nutzen. Der Nutzer wird die geltenden Gesetze sowie bestehende Rechte Dritter beachten, er wird behördliche und technische Vorschriften einhalten. Herausgehende E-Mails und Abfragen an den Anbieter oder dessen Kooperationspartner sind mit der gebotenen Sorgfalt auf Viren zu überprüfen.

Nutzungsumfang, urheberrechtliche Nutzungsrechte

(8) Sämtliche Rechte, insbesondere alle urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den vom Anbieter oder seinen Kooperationspartnern bereit gestellten Informationen, insbesondere Texten, Trailern, Bildern, Bild- und Tonfolgen, Musik, Abbildungen, Marken, Zeichen und Namen usw. stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Anbieter zu.

(9) Der Nutzer darf das auf den Internetseiten bereitgestellte Angebot lediglich zu privaten Zwecken nutzen. Zulässig ist das Herunterladen sowie die vorübergehende, unveränderte Speicherung ausschließlich zum eigenen Gebrauch.

(10) Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken nicht berechtigt. Etwas anderes gilt nur für Ausdrucke von Bestellformularen, Online-Tickets, Belegen etc. im Zuge rechtsgeschäftlicher Vereinbarungen zwischen Nutzer und Anbieter oder einem Kooperationspartner oder im Zuge von Gewinnspielteilnahmen.

(11) Für jegliche weitere Nutzung muss der Kunde die vorherige, schriftliche Zustimmung des Anbieters einholen.

Haftung

(12) Die Internetseiten des Anbieters basieren auf den für das Internet jeweils relevanten technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und den vom Anbieter ggf. veröffentlichten wirtschaftlichen Konditionen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Zugang zu den Internetseiten 24 Stunden täglich und 7 Tage pro Woche zur Verfügung zu stellen. Allerdings übernimmt er keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit. Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen - einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, oder im Fall der Übernahme einer Garantie.

(13) Im Übrigen haften der Anbieter, seine Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungs-gehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Beschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach Ziffer (12).

(14) Darüber hinaus wird die Haftung des Anbieters, soweit dies rechtlich zulässig und vorstehend keine abweichende Regelung getroffen ist, ausgeschlossen. In diesem Fall gilt der Haftungssausschluss jeweils auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(15) Der Anbieter hat keinen Einfluss auf den Transport der Daten über das Internet. Er gewährleistet daher weder, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen, noch dass Einwahlvorgänge oder Datenübertragungen über das Internet zu jeder Zeit möglich sind. Ebenso wenig gewährleistet der Anbieter eine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit für den Datenaustausch.

(16) Keine elektronische Kommunikation ist vollkommen sicher. Schon durch seine Anbindung an das Internet kann der Anbieter keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss zwischen ihm und dem Nutzer nicht von Dritten unbefugt ausgespäht, aufgezeichnet oder manipuliert wird. Der Nutzer muss deshalb durch eigene, geeignete Maßnahmen laufend sicherstellen, dass sein System möglichst umfassend vor schädlichen Angriffen durch Viren, Trojaner etc. geschützt ist. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Datensicherheit und trägt auch nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungsweg außerhalb seines Herrschaftsbereichs (Gefahrübergang ab Bereitstellung der Daten zum Abruf).

(17) Der Nutzer haftet dem Anbieter für alle Nachteile und Schäden, die ihm durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Internetangebotes oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Pflichten (zum Beispiel zum Virenschutz oder zur Geheimhaltung eines Passwortes) nicht nachkommt.

(18) Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen oder Forderungen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte durch den Nutzer geltend machen, und zwar jeweils einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Der Nutzer wird den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche unterstützen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

(19) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Darmstadt. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Kontakt

(20) Fragen, Vorschläge oder Kritik richten Sie bitte an folgende E-Mail-Adresse: info@kinopolis.de

 

II. Allgemeine Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele

Für die auf den Internetseiten veranstalteten Gewinnspiele gelten folgende Teilnahmebedingungen:

(1) Mitspielen kann grundsätzlich jede natürliche Person mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland. Der Anbieter kann jedoch bei einzelnen Gewinnspielen - auch ohne Angabe von Gründen - den teilnahmeberechtigten Personenkreis weiter einschränken (etwa durch Altersbeschränkung ab 18 Jahre); er wird darauf in den Teilnahmebedingungen zum Gewinnspiel hinweisen. Mitarbeiter des Anbieters und deren Angehörige, sowie Mitarbeiter der am jeweiligen Gewinnspiel beteiligten Unternehmen oder Kooperationspartner und deren Angehörige sind teilnahme- aber nicht gewinnberechtigt.

(2) Jeder Teilnehmer darf an einem Gewinnspiel nur einmal teilnehmen. Der Anbieter hat das Recht, jeden Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, der den Teilnahmevorgang, das System, die Verlosung oder die Web-Seite/n manipuliert oder zu manipulieren versucht, nicht nur unwesentlich gegen Teilnahmebedingungen verstößt bzw. unfair oder unlauter versucht, die Verlosung zu beeinflussen.

(3) Gehen mehr richtige Lösungen ein als Preise zur Verfügung stehen, entscheidet das Los. Soweit nicht anders angekündigt, werden die Gewinner nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und schriftlich per E-Mail oder Brief benachrichtigt. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen.

(4) Die Übernahme von Gewinnspielen auf den Internetseiten in das Angebot von kommerziellen Gewinnspielagenturen ist nicht gestattet.

(5) Der Anbieter haftet nicht für das Bestehen der technischen Voraussetzungen zur rechtzeitigen Teilnahme am Gewinnspiel oder der Versendung der Preise (ständiger Zugang zu Internetseiten, auf denen die Teilnahme möglich ist, und/oder Versendung der Preise durch Transportunternehmen). Soweit nicht anders gekennzeichnet, liegen alle Rechte am Gewinnspiel ausschließlich beim Anbieter.

 

III. Datenschutzbestimmungen

(1) Allgemeine Bestimmungen

KINOPOLIS misst dem Datenschutz sehr große Bedeutung bei und versichert, die Daten des Nutzers entsprechend den jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Im Folgenden stellen wir dar, welche Daten wir im Rahmen unserer Website wann und zu welchen Zwecken erheben, verarbeiten und nutzen.

Für die Nutzung der Internetseiten ist es grundsätzlich nicht erforderlich, dass der Nutzer personenbezogene Daten angibt. Während Ihres Besuchs auf unserer Website bleiben Sie dann grundsätzlich anonym und die bei jedem Seitenaufruf durch Ihren Internet-Browser übermittelten Verbindungsdaten wie zum Beispiel das Datum, die Verweildauer oder der Name Ihres Internet Service Providers werden bei uns ohne Personenbezug verwendet. In bestimmten Fällen benötigt der Anbieter jedoch personenbezogene Daten, um die vom Nutzer jeweils angefragten Dienstleistungen erbringen zu können (zum Beispiel Registrierung für unsere Website, Ticketbestellungen, Newsletterbestellung). In diesen Fällen erhält der Nutzer einen entsprechenden Hinweis und kann sich entscheiden, ob er dem Anbieter solche Daten zur Verfügung stellen oder auf die betreffende Dienstleistung verzichten will. Diese persönlichen Angaben können umfassen: Vor- und Nachname, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum, gewähltes Kino.

Wir verwenden diese Daten, um Ihre Anfrage vertragsgemäß zu erfüllen bzw. Ihnen die gewünschte Dienstleistung zu erbringen, zur Bearbeitung von Reklamationen, zum Versand eines bestellten Newsletters etc.

Soweit wir hierfür dritte Dienstleister einsetzen/beauftragen (zum Beispiel Zahlungsdienstleister) erhalten diese von uns nur die notwendigen Daten und sind ihrerseits zum Schutz ihrer persönlichen Daten verpflichtet. Ihre E-Mail-Adresse benötigen wir, damit wir Ihnen den Kauf bzw. die Reservierung von Tickets bestätigen und mit Ihnen kommunizieren können (zum Beispiel zur Versendung einer Bestelleingangsbestätigung oder eines bestellten Newsletters).

Bei einer Registrierung auf unserer Seite werden Ihre Daten zur Anlegung eines Nutzerkontos gespeichert, um Ihnen zukünftig eine schnellere und bequemere Buchung zu ermöglichen und damit Sie auf der Webseite weitere Dienstleistungen in Anspruch nehmen können, zum Beispiel Übersichten Ihrer bisherigen Bestellungen.

Soweit wir Daten für einen Zweck nutzen, der nach den gesetzlichen Bestimmungen Ihr Einverständnis erfordert, werden wir Sie jeweils um Ihr ausdrückliches Einverständnis bitten. Sie können Ihr einmal gegebenes Einverständnis jederzeit widerrufen und/oder künftigen Verwendungen Ihrer Daten widersprechen, zum Beispiel per E-Mail an info@kinopolis.de.

Der Anbieter wird in keinem Fall personenbezogene Daten an Dritte verkaufen oder vermieten. Er gibt personenbezogene Daten ausschließlich dann an Dritte weiter, wenn dies notwendig ist, um ein vom Nutzer ausdrücklich gewünschtes Angebot oder eine Dienstleistung auszuführen. Gleiches gilt, wenn ein Unter-Auftragnehmer oder Erfüllungsgehilfe, den der Anbieter im Rahmen der Erbringung seiner Angebote oder Dienstleistungen einsetzt, diese Daten unabdingbar benötigt, oder wenn eine vollstreckbare behördliche/gerichtliche Anordnung zur Weitergabe der Daten vorliegt.

(2) Einwilligung E-Mail-Newsletter

Ihre Einwilligung für den Versand unseres Newsletters holen wir mittels folgender Formulierung ein:

"Vielen Dank für Ihr Interesse am Kino-Newsletter. Ihr persönlicher Bestätigungscode lautet „XXX“. Bitte bestätigen Sie durch Anklicken des folgenden Links den Newsletter-Bezug, um Ihre Anmeldung abzuschließen.
Link: Ja, ich möchte den Kino-Newsletter empfangen."


Sie können Ihr einmal gegebenes Einverständnis jederzeit widerrufen und/oder künftigen Verwendungen Ihrer Daten widersprechen. Zum Widerruf einer Einwilligung oder für einen Widerspruch genügt eine einfache Nachricht an uns,  zum Beispiel per E-Mail an info@kinopolis.de. Selbstverständlich finden Sie auch in jedem Newsletter einen Abmelde-Link für den Newsletter.

(3) Einsatz von Cookies

Wir verwenden sog. Cookies, um die Navigation und Nutzung unserer Website möglichst benutzerfreundlich zu gestalten. Cookies sind kleinere Dateien mit Text-Informationen, die während des Abrufs des Angebotes auf Ihrer Festplatte abgelegt werden. Cookies dienen auch dazu, die Präferenzen der Besucher zu verfolgen, wodurch die Gestaltung unserer Website optimiert werden kann. So können wir die Inhalte unserer Website gezielt auf Ihre Bedürfnisse abstimmen und somit unser Angebot für Sie verbessern. Die von uns verwendeten Cookies speichern keine personenbezogenen Daten und lassen keinen Rückschluss auf Ihre Person zu.

Sie können die Option zur Speicherung dieser Cookies jederzeit in den Systemeinstellungen Ihres Browsers deaktivieren und vorhandene Cookies löschen. Jeder Nutzer kann das Angebot auch ohne Cookies betrachten. Wenn Sie keine Cookies akzeptieren, kann dies allerdings zur Funktionseinschränkung unseres Angebotes führen.

(4) Nutzungsprofile

Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können wir für Zwecke der Werbung, zur Marktforschung und zur Verbesserung unserer Dienste Nutzungsprofile unter einem Pseudonym auswerten, jedoch nur, soweit Sie nicht von Ihrem gesetzlichen Recht Gebrauch gemacht haben, dieser Verwendung Ihrer Daten zu widersprechen, zum Beispiel per E-Mail an info@kinopolis.de.

(5) Einsatz von Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de

Nähere Informationen hierzu finden Sie unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html (allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz).

Wir weisen Sie darauf hin, dass auf unserer Website Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.

(6) Nutzung des Skalierbaren Zentralen Messverfahrens

Unsere Website nutzt das "Skalierbare Zentrale Messverfahren" (SZM) der Fa. INFOnline (https://www.infonline.de) für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Nutzung unserer Angebote. Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die SZM- Reichweitenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ entweder einen Cookie mit der Kennung „ioam.de“, "ivwbox.de", ein LocalStorage Objekt oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Computers erstellt wird. IP-Adressen werden nur in anonymisierter Form verarbeitet.

Die Reichweitenmessung wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Ziel der Reichweitenmessung ist es, die Nutzungsintensität und die Anzahl der Nutzer einer Website statistisch zu bestimmen. Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten über das System keine Werbung. Für Web-Angebote, die Mitglied der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V. (IVW – www.ivw.eu) sind, werden die Nutzungsstatistiken monatlich von der IVW veröffentlicht und können unter http://www.ivw.eu eingesehen werden.

Neben der Veröffentlichung von Messdaten überprüft die IVW das SZM-Verfahren regelmäßig im Hinblick auf eine regel- und datenschutzkonforme Nutzung. Weitere Informationen zum SZM-Verfahren finden Sie auf der Website der INFOnline GmbH (https://www.infonline.de), die das SZM-Verfahren betreibt, und der Datenschutzwebsite der IVW (http://www.ivw.eu).

Sie können der Datenverarbeitung durch das SZM unter folgendem Link widersprechen: http://optout.ivwbox.de.

(7) Einsatz von Facebook Social Plug-ins

Auf unserer Website setzen wir ferner sog. Social Plug-ins des sozialen Netzwerks Facebook (Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA) ein. Dabei handelt es sich z.B. um den „Gefällt mir“-Button und den „Auf Facebook Teilen“-Button, der es unseren Nutzern ermöglicht, z.B. Programmhinweise auf unserer Website (z.B. Trailer) auf Facebook zu teilen.

Wenn Sie Mitglied bei Facebook sind und während des Besuchs auf unserer Website bei Facebook eingeloggt sind, erkennt Facebook das Datum und die Uhrzeit des Besuches auf unserer Website, die Internetadresse, ebenso den genutzten Web-Browser sowie das genutzte Betriebssystem, sowie die Nutzer-ID. Betätigen Sie eines der Social Plug-ins z.B. durch Anklicken, wird dies an Ihr Nutzerkonto gesendet und dort gespeichert.

Wir empfehlen Ihnen, sich über die hiervon umfassten Arten von Daten sowie Zweck und Umfang der Datenerhebung und der weiteren Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie über Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre zu informieren, indem Sie die Datenschutzhinweise von Facebook unter https://www.facebook.com/policy.php lesen.

Um zu verhindern, dass z.B. Facebook die oben genannten Daten durch Ihren Aufenthalt auf unserem Internetangebot Ihrem Nutzerkonto bei Facebook zuordnet, loggen Sie sich vor Ihrem Besuch auf unserer Website bei Facebook aus. Um einen generellen Zugriff von Facebook auf Ihre Daten auf unseren und sonstigen Webseiten zu verhindern, können Sie Facebook Social Plug-ins durch ein Add-On für Ihren Browser (z.B. Facebook-Blocker) ausschließen.

(8) Auskunft, Berichtigung & Löschung

Sie haben das Recht, auf Anfrage unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die von uns über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten oder die zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten zu erhalten. Zusätzlich haben Sie in den gesetzlich vorgesehenen Fällen das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung bzw. Löschung. Darüber hinaus haben Sie jederzeit Recht, der weiteren Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für die Zukunft zu widersprechen. Wir weisen daraufhin, dass Ihr Recht auf Löschung von Daten durch gesetzliche Aufbewahrungspflichten, die wir beachten müssen, eingeschränkt sein kann.

Bei datenschutzrechtlichen Anliegen wenden Sie sich bitte unter Nennung hinreichender Angaben zur Individualisierung Ihrer Person (zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse) an uns, zum Beispiel per E-Mail an info@kinopolis.de.

IV. Disclaimer

Der Anbieter ist als Inhaltsanbieter im Sinne des Telemediengesetzes für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Anbieter begrifflich "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die jeweils als „Links“ gekennzeichnet sind. Bei "Links" handelt es sich um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den/die „fremden Inhalt/e“ daraufhin überprüft, ob durch ihn/sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er überprüft aber die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen „Link“ bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben.

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